Nationalrat: Mitte-Links enthält sich öfters der Stimme
Nach der verblüffenden Erkenntnis, dass sich im Ständerat die SVP am häufigsten der Stimme enthält (nachzulesen im ersten politik.ch-Newsletter), stellt sich die Situation im Nationalrat parteipolitisch unter umgekehrten Vorzeichen dar. Sehen Sie hier die Auswertung der Top-5 der Enthaltungskönige bzw. -königinnen: Die Liste derjenigen Nationalrätinnen, die sich in der aktuellen Legislatur ihrer Stimme enthielten, wird angeführt von CVP und SP.
Die Differenz bei den Abstimmungen —Barbara Schmid-Federer nahm an 157 Abstimmungen weniger teil — erklärt sich damit, dass sie ihren Rücktritt aus dem Nationalrat per 7. Juni 2018 erklärte und damit an den Abstimmungen der Sommersession 2018 nicht mehr vollumfänglich teilnahm.
Übrigens: Im österreichischen Nationalrat sind Stimmenthaltungen gemäss § 68 Abs. 2 GOG-NR verboten. Abgesehen davon, dass es mit der Transparenz in unserem östlichen Nachbarland nicht ganz so weit her ist —aus gutem Grund arbeitet das Projekt “Politometer” von Addendum mit fotografischer Dokumentation und anschliessender Auswertung — , gilt im Nationalrat bei offenen Abstimmungen nur die Zustimmung durch ein Zeichen, in der Regel durch Aufstehen. Nichtaufstehen wird als Verweigerung der Zustimmung gewertet. Die einzige Möglichkeit einer De-facto-Enthaltung wäre der Abstimmung fernzubleiben.
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