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Was hat Schweden, was Norwegen nicht hat? Sessionsrückblick auf die Sommersession 2020

Was hat Schweden, was Norwegen nicht hat? Sessionsrückblick auf die Sommersession 2020

Auch die vergangene Sommersession war von Corona-Themen geprägt, und einige heisse Abstimmungen (Ehe für Alle, Konzernverantwortungsinitiative, CO2-Gesetz, Zivildienst etc.) sind durch das Parlament gegangen.

Schauen wir zusammen ein paar Abstimmungen an, die es nicht in die Schlagzeilen geschafft haben, und was Sie durch einen genauen Vergleich der Daten für die eigene politische Agenda lernen können. Das Thema: die Doppelbesteuerung.

Die Schweiz hat über 100 Abkommen zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung abgeschlossen, acht davon wurden in dieser Session angepasst und – wie erwartet – mit grossen Mehrheiten (alle über 140 Ja-Stimmen) angenommen.

Innert weniger Minuten wurden acht Abstimmungen zur Doppelbesteuerung im Nationalrat entschieden. Screenshot aus der Abstimmungsliste auf politik.ch.

Die Abstimmungen zu Abkommen mit Irland, Südkorea, der Ukraine, dem Iran, den Niederlanden, Schweden, Norwegen und Neuseeland fanden alle am 19. Juni zwischen 10.14 Uhr und 10.21 Uhr statt. Auffällig waren drei Besonderheiten:

  • Einzig die SVP-Fraktion war grundsätzlich gegen alle Abkommen, dennoch haben einige Parlamentarierinnen und Parlamentarier ein differenziertes Stimmverhalten gezeigt.
  • Beim Iran konnten sich auch zwei linke Parlamentsmitglieder nicht zu einer Meinung durchringen: Fabian Molina (SP) und Stefania Prezioso Batou (EGsolS / Grüne) enthielten sich der Stimme.
  • Obwohl die acht Abstimmungen in gerade einmal sechs Minuten und 33 Sekunden über die Bühne gingen, waren etwa Laurence Fehlmann Rielle (SP), Isabelle Pasquier-Eichenberger (GPS) und Heinz Siegenthaler (BDP) bei jeweils einer Abstimmung nicht am Platz und gaben gemäss den Stimmprotokollen keine Stimme ab.

Warum haben nun Diana Gutjahr, Andreas Aebi und Alfred Heer zu den Niederlanden und zu Norwegen ja gesagt? Warum scheint fast die halbe SVP-Fraktion zu Neuseeland keine Meinung zu haben? Der einzige Freund der Ukraine ist Alfred Heer? Und sowohl zu Südkorea wie auch zum Iran gab es nur Ablehnung bzw. Enthaltung – beim Iran von Thomas Hurter, Roger Köppel und Magdalena Martullo-Blocher? Die politische Interpretation liegt – wie immer – bei Ihnen, wir liefern die aufbereiteten, aktuellen Daten.

Und jetzt Sie! Hier finden Sie die Daten der Abweichler innerhalb der SVP-Fraktion zu allen acht Abstimmungen in einer Tabelle, die Sie nach eigenen Wünschen sortieren können.

Übrigens: Die Antwort auf unsere Frage im Titel, was Schweden hat und Norwegen nicht? Die Ja-Stimmen zu besagtem Doppelbesteuerungsabkommen von Thomas Burgherr und Stefanie Heimgartner…


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