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Analyse Frühjahrssession 2021

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Analyse Frühjahrssession 2021

In Zeiten von Homeoffice rückt Komfort in den Vordergrund. Wie sind die Schweizer Parlamentarierinnen während der letzten Legislatur mit diesem “Corona-Komfort” umgegangen? Während der Bevölkerung empfohlen wird, aufgrund der Covid-19 Pandemie möglichst zu Hause zu bleiben, mussten die Nationalrätinnen und Nationalräte den Parlamentssitzungen physisch beiwohnen. Nun: Wie “besetzt” war der Nationalratssaal in Bern während der letzten Legislatur, und wie aktiv beteiligten sich die Mitglieder des Parlaments an Abstimmungen?

politik.ch zieht nach einer intensiven Frühjahrssession Bilanz. Auf politik.ch kann man sich mit der Analyse-Funktion einen Überblick darüber verschaffen, welche Parlamentarier und Parlamentarierinnen in welcher Session am meisten Absenzen, Enthaltungen oder Stimmen gegen ihre eigene Fraktion aufweisen. Wir gehen nun aber einen Schritt weiter und zeigen in einigen Grafiken auf, was eben nicht so offensichtlich war in dieser Frühjahrssession.

Absenzen

Aus der Grafik wird ersichtlich, dass kein Zusammenhang zwischen der politischen Positionierung und den Absenzen besteht. Sowohl die SVP wie auch die SP haben im Vergleich zu ihrer Fraktionsgrösse wenige Absenzen vorzuweisen.
Die SVP-Fraktion hat zwar am meisten Sitze im Nationalrat, aber nicht die meisten Absenzen: Während 27.5% der Nationalrätinnen und Nationalräte der Fraktion angehören, sind nur 22.62% der Absenzen auf sie zurückzuführen. Offenbar waren die Parlamentarierinnen der rechten Fraktion fleissig. Sogar der ehemalige Absenzen-König Roger Köppel wurde durch die  FDP-Präsidentin Petra Gössi abgelöst. Als zweitgrösste Fraktion waren die Nationalrätinnen und Nationalräte der Sozialdemokraten am häufigsten anwesend. Während die Fraktion 8.36% der Absenzen verursacht, stellt sie 19.5% des Parlaments: Damit weisen sie 57% weniger Absenzen aus relativ zu ihrer Sitzanzahl. Aus welchem Grund auch immer, die hohe Disziplin zeigt sich auch bei wenig Enthaltungen oder Stimmen gegen die eigene Fraktion.
Die Parlamentarierinnen der GLP glänzten diese Session unter anderem mit ihrer Abwesenheit. Als kleinste Fraktion weist sie im Vergleich zu ihrer Grösse am meisten Absenzen auf. Dieser Podiumsplatz ist nicht unbedingt ein Sieg. Ihre 16 Nationalrätinnen und Nationalräte verursachten 13.14% der Absenzen.

Abweichlerinnen und Abweichler

Abweichlerinnen und Abweichler ermöglichen oft Kompromisse, die aufgrund der Blockbildung im Parlament nicht möglich wären. Wo sind die meisten zu finden?

Aus der Analyse der Stimmen von Parlamentarierinnen und Parlamentarier in der Frühjahrssession 2021 des Nationalrats wird ersichtlich, dass die Fraktionen der politischen Mitte (FDP und Die Mitte, noch in alter Zusammensetzung) tatsächlich am meisten Abweichlerinnen und Abweichler beherbergen. Auffällig ist, dass es sich bei den Nationalrätinnen und Nationalräte mit den höchsten Werten in dieser Statistik um Vertreterinnen und Vertreter der EVP handelt, die in der Mitte-Fraktion am linken Rand politisieren. Diese Stimmen zählen, spielt doch die Mitte-Fraktion in dieser Legislatur oft das Zünglein an der Waage. Mitglieder der FDP stimmen durchschnittlich am meisten gegen die eigene Fraktion. Ein Zeichen des “Freisinns”?
Im Gegensatz dazu ist die Orientierung der Linksparteien SP und Grüne klar vorhersehbar, welche die treuste Linie haben. Die SVP-Fraktion positioniert sich bei dieser Analyse in der Mitte mit 21.77 % mehr Abweichlerinnen und Abweichler relativ zu ihrer Fraktionsgrösse.

Enthaltungen

Weder ja noch nein, aber trotzdem abstimmen. Ist die Enthaltung auf eine politische Strategie bzw. auf die bestehenden Interessenbindungen oder eher auf Entscheidungsschwierigkeiten zurückzuführen? Die tatsächlichen Gründe kennen oft nur die Parlamentarier und Parlamentarierinnen selber, die statistischen Daten zeigen jedoch eine klare Tendenz.

Die Liberalen machten häufig von ihrer Freiheit Gebrauch, sich bei den Entscheidungen im Nationalrat nicht zu äussern: Im Verhältnis zu ihrer Grösse wies die FDP-Liberale Fraktion fast 62% mehr Enthaltungen auf. Viel entscheidungsfreudiger waren stattdessen ihre Kolleginnen der GLP- , SP- und der Mitte-Fraktionen: Mit -28.74%, -44.97% und -39.72% gegenüber Ihrer Fraktionsgrösse haben sie sich selten enthalten.

Das war’s von unserer Seite, wir sind bereits gespannt auf die kommende Sondersession im Mai. Die Analysen basieren auf Daten aus politik.ch und lassen sich einfach mit der integrierten Analyse-Funktion im Tool überprüfen. Unsere Daten stammen ausschliesslich aus der öffentlichen Verwaltung und sind folglich neutral.

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